Frankfurt am Main bekommt grünen Planungsdezernenten

Lange Zeit ist darüber spekuliert worden, wer die Nachfolge von Edwin Schwarz (CDU) als Frankfurter Planungsdezernent antreten wird. Nun steht sein Nachfolger fest: Olaf Cunitz (42), seit 2006 Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Frankfurter Römer. Wie grün wird die Frankfurter Planungs- und Wohnungspolitik dadurch? Erste Anhaltspunkte für die verstärkte Macht der Grünen in Frankfurt dürfte schon der neue Koalitionsvertrag zeigen, der unter anderem geplante Milieuschutzsatzungen für teure Frankfurter Wohnquartiere umfassen soll.

Cunitz wird den 62-jährigen Schwarz, der bereits seit dem Jahr 2000 das Planungsdezernat führt und sich dann in den Ruhestand verabschiedet, allerdings voraussichtlich erst im März kommenden Jahres ablösen. Bevor die Entscheidung auf Cunitz fiel, waren unter anderem auch der Frankfurter Wirtschaftsdezernent Markus Frank und Umweltdezernentin Manuela Rottmann als Schwarz' Nachfolger im Gespräch gewesen.

Die Entscheidung für Cunitz ist auch dem erneuten starken Abschneiden der Frankfurter Grünen bei den Kommunalwahlen im März geschuldet. Dabei konnten sie ihre ohnehin komfortable Position im Stadtparlament weiter verbessern. Sie erzielten mit 25,8% der Stimmen ein Rekordergebnis, das 10,5 Prozentpunkte über dem Ergebnis der Kommunalwahl 2006 lag und ihnen 24 Sitze im Stadtparlament sichert. Das Ergebnis der CDU fiel dagegen mit 30,5% um 5,5 Prozentpunkte niedriger aus als vor fünf Jahren. Die Union bleibt aber mit 28 Sitzen weiterhin stärkste Kraft im Römer und wird auch künftig mit den Grünen die Koalition bilden.

Am kommenden Freitag werden die Details des neuen Koalitionsvertrags bekannt gegeben. Dieser soll dem Vernehmen nach auch einige wichtige Punkte zur künftigen Wohnungspolitik der Stadt enthalten, bei denen die Grünen federführend waren. Dazu sollen unter anderem geplante Milieuschutzsatzungen für hochpreisige Wohnquartiere wie das Nordend zählen, in denen eine Verdrängung von einkommensschwachen Bevölkerungsschichten zu befürchten ist. Im Frankfurter Nordend steigen durch Abriss und Neubau die Wohnungspreise. Mittels einer Milieuschutzsatzung ist es Kommunen aber möglich, zur Erhaltung oder Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung von Gebäuden genehmigungspflichtig zu machen. Gerade diese Maßnahmen sind aber in den teuren Quartieren bei Bauherrn sehr beliebt, weil lukrativ.